30.11.2017

Europäische Kommission veröffentlicht Studie zur Durchsetzungsrichtlinie IPRED

Am 29. November 2017 beschloss die Europäische Kommission ein Geistiges Eigentum Paket und veröffentlichte einen entsprechenden Maßnahmenkatalog. Darüber hinaus stellte die Europäische Kommission die Studie einer Ex-Post Evaluation und Ex-Ante Auswirkungsanalyse der sog. Durchsetzungsrichtlinie (IPRED) aus jedem Mitgliedsstaat in ihrer Datenbank zur Verfügung. Doese Studie wurde durchgeführt von technopolis und Schalast mit Unterstützung unseres internationalen Kanzleiennetzwerks Multilaw. Die Studie soll eine Unterstützung für eine Ex-Post Evaluation der Richtlinie 2004/48/EC (IPRED) und für eine Analyse der Auswirkungen der Richtlinie unter Berücksichtigung möglicher Modernisierungsmaßnahmen darstellen. Die Richtlinie selbst wurde von den einzelnen Mitgliedsstaaten im Zeitraum zwischen 2005 und 2009 in nationales Recht implementiert. Eine erste Evaluation aus dem Jahr 2011 konnte jedoch noch keine signifikanten Einflüsse feststellen. Angesichts der Veränderungen der jüngeren Zeit, insbesondere im Hinblick auf die Digitalisierung, sollte eine erneute Evaluation durchgeführt werden. In diesem Rahmen wurde im Jahr 2016 eine öffentliche Konsultation durchgeführt, die technopolis und Schalast begleitet haben.

Die Projekt-Webseite der Europäischen Kommission sowie weitere Informationen über die Bedeutung von Geistigem Eigentum, die Europäische Strategie zum Geistigen Eigentum sowie den von der Kommission geplanten Maßnahmen können Sie hier abrufen. Die Studie selbst finden Sie hier und eine Executive Summary finden Sie hier.

Schalast freut sich, ein Teil des Evaluationsteams sowie von Multilaw zu sein. Dieses Projekt hat erneut gezeigt, dass Multilaw nicht nur ein reines Netzwerk von Anwaltskanzleien sondern von Kollegen ist, das in der Lage ist, innerhalb kürzester Zeit hervorragendes Expertenwissen nicht nur innerhalb der Europäischen Union zur Verfügung zu stellen.