Website zu OTT-Regulierung geht live
17.02.2021, Germany, Frankfurt
Am heutigen Tag haben wir unsere Website zur telekommunikationsrechtlichen Regulierung von OTT-Anbietern in der EU live geschaltet. Die Seite wird in Kooperation mit dem internationalen Kanzlei-Netzwerk Multilaw betrieben. Sie widmet sich exklusiv dem Thema OTT-Regulierung in all seinen Facetten. Neben vielfältigen Beiträgen dient sie auch als Datenbank relevanter Gesetze und Publikationen sowie aktueller regulatorischer Pläne.
Was bedeutet OTT?
OTT steht für „over-the-top“. Bei OTT-Diensten handelt es sich um rein Internet-basierte Dienste, bei denen die Nutzer ausschließlich von App zu App kommunizieren. Sie werden über den Betreiber des Netzes hinweg, also „over-the-top“, erbracht. Dessen Gatekeeper-Funktion entfällt. OTT-Kommunikationsdienste wie Messenger oder Videotelefonie ersetzen zunehmend die klassischen Telekommunikationsdienste. Eine umfassende Darstellung von OTT-Diensten finden Sie auf der Website hier.
Trotz ihres substituierenden Charakters unterfielen OTT-Dienste in der EU bislang keiner besonderen Regulierung. Dies ändert sich mit Umsetzung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EKEK). In vielen EU-Staaten unterfallen OTT-Kommunikationsanbieter bereits der Telekommunikationsregulierung. In Deutschland wird aktuell mit einer Verabschiedung der TKG-Novelle im Mai diesen Jahres gerechnet.
Legal-Tech-Tool identifiziert regulierte Dienste
Ob der eigene Dienst nunmehr reguliert wird, ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen nur schwer zu beantworten. Daher haben wir ein interaktives Tool in die Website integriert, das es jedem ermöglicht, herauszufinden, ob der eigene Dienst voraussichtlich der TK-Regulierung unterfällt. Hierzu führt das Tool den Nutzer mittels weniger Fragen durch die rechtlichen Voraussetzungen und liefert hilfreiche Erläuterungen.
Die wichtigsten Bereiche der Regulierung und Lösungsansätze
Anbieter von OTT-Kommunikationsdiensten müssen sich in der EU einer Vielzahl regulatorischer Neuerungen stellen. Wichtige Bereiche sind Vorgaben zur Dienstesicherheit, Telekommunikationsüberwachung und sicherheitsbehördliche Auskunftsersuchen sowie Kunden- und Datenschutz. Auch hierzu bietet unsere Website weiterführende Informationen. Regelmäßige Updates zu aktuellen Plänen der nationalen Regulierungsbehörden runden das Angebot ab.
OTT-Anbieter sind dringend dazu aufgerufen, Ihre Compliance mit den neuen Vorgaben sicherzustellen. Prozessual eignet sich hierzu hervorragend die Durchführung einer Gap-Analyse, deren einzelne Schritte wir hier beschreiben. Externe Unterstützung kann ein Compliance-Projekt erheblich beschleunigen und vermeidet den Aufbau im Nachhinein überflüssiger Strukturen. Wir haben für potentielle Mandanten daher eine Reihe von Beispielen zusammengestellt, die verdeutlichen, wie diese aussehen können.
Internationales Expertennetzwerk bietet EU-weite Compliance-Lösung
Eine besondere Herausforderung stellen die nationalen rechtlichen Besonderheiten dar. Obwohl der EKEK das Telekommunikationsrecht innerhalb der EU weitgehend harmonisiert, bietet er dennoch an vielen Stellen Ausgestaltungsspielraum für die nationalen Gesetzgeber. Insbesondere sicherheitsrechtliche Vorgaben spart der EKEK vollständig aus. Auch hierfür bietet Schalast eine Lösung: In Kooperation mit Multilaw bieten wir Zugang zu einem internationalen Netzwerk renommierter Kanzleien. OTT-Anbieter haben so die Möglichkeit, im Sinne eines One-Stop-Shops und ohne lästigen Koordinierungsaufwand in allen 27 Mitgliedstaaten der EU gleichzeitig ihre Compliance sicherzustellen.
Gerne laden wir Sie zum Schmökern auf unsere neue Website ein.