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Alexander Gebhard im Private Banking Magazin über die Turbo-Fusion von UBS und Credit Suisse

27.03.2023, News,Presse

Schalast Rechtsanwalt Alexander Gebhard berichtet in einem Gastbeitrag des Private Banking Magazins über die Turbo-Fusion von UBS und Credit Suisse. Die UBS musste die Credit Suisse übernehmen. In einer Notverordnung wurden dafür wesentliche Teile des Fusionsgesetzes außer Kraft gesetzt. In seinem Gastbeitrag greift er folgende Fragen auf: War diese Zwangsübernahme wirklich alternativlos? Welche rechtlichen Fragen wirft sie auf?

Durch den Zusammenschluss der beiden Geldhäuser entsteht ein neues Super-Institut mit enormer Marktmacht. Im Rahmen der Fusion von Banken kann sich die Finma auf Grundlage des Kartellgesetzes jedoch – wie geschehen – auch selbst an Stelle der Wettbewerbskommission setzen, sofern die Gläubiger der Banken gefährdet wären.

Parallel wurden in einer Notverordnung wesentliche Vorgaben aus dem Fusionsgesetz außer Kraft gesetzt. Grundlage hierfür ist die Bundesverfassung, die es dem Bundesrat erlaubt, in Ausnahmesituationen auf Notrecht zurückgreifen, um einer unmittelbar drohenden schweren Störung der öffentlichen Ordnung zu begegnen.

Welche Zweifel hier aufkommen und welche Alternativen zur Wahl standen erfahren Sie im vollständigen Gastbeitrag