24.02.2020

Wirtschaftskanzlei Schalast gewinnt gemeinsam mit Bureau Brandeis in Amsterdam für die HKB Bank Anlegerprozess über € 50 Mio

Die in Frankfurt am Main ansässige HKB Bank GmbH wurde vor niederländischen Gerichten (Rechtsbank Amsterdam) in einer Sammelklage von einem Sammelklagevehikel (Stichtig HKB), hinter dem mutmaßliche, der Bank nicht näher bekannten Investoren stehen, auf rund € 50 Mio. in Anspruch genommen. Grundlage des Rechtsstreits war die Behauptung, dass Vereinbarungen, die die Bank abgeschlossen hat und die für sie vorteilhaft waren, eine Schutzwirkung zu Gunsten der mutmaßlichen Investoren haben sollen. Der strategische Ansatz, dass Vereinbarungen Schutzwirkung zu Gunsten von angeblich hinter einer Investition stehenden Investoren haben sollen, sieht man in letzter Zeit in Prozessen auf Bankenseite häufiger. Dies insbesondere dann, wenn augenscheinlich weder vertragliche noch deliktische Ansprüche direkt gegen die Bank bestehen. So war Schalast beispielsweise auch bereits in die Investorenprozesse rund um die ehemalige HSH-Nordbank (heute Hamburg Commercial Bank) involviert, bei denen Anknüpfungspunkt der Investoren ebenfalls Verträge waren, die angeblich Schutzwirkung zu Gunsten Dritter entfalten sollten.

In der gegen die HKB Bank gerichteten Klage hat das in den Niederlanden angerufene Gericht mit Endurteil vom 19. Februar 2020 entschieden, dass Einiges für die Unbegründetheit der Sammelklage spricht. Hierauf kam es jedoch letztendlich nicht an. Denn das niederländische Gericht hat die Sammelklage der Stichtig HKB bereits wegen Unzulässigkeit vollständig abgewiesen.

Der Prozess zog – insbesondere in den Niederlanden – eine breite Presseberichterstattung nach sich, weil das Sammelklagevehikel intensive und teils sehr pointierte Pressearbeit betrieb.

Das Sammelklagevehikel kann bis zum 19. Mai 2020 Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Schalast arbeitete in dieser Angelegenheit eng mit der in Amsterdam ansässigen Litigation-Boutique Bureau Brandeis zusammen.